Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Ginova
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Ginova (nachfolgend „wir“, „uns“ oder „Ginova“), eingetragen unter der Adresse Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, Deutschland, und den Nutzern (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) unseres Online-Shops unter der Domain ginova.shop. Der Shop ist spezialisiert auf Produkte aus den Bereichen Küche, Haushalt & Wohnen. Mit der Nutzung unserer Dienste oder dem Abschluss einer Bestellung akzeptieren Sie diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss und Kontoerstellung
2.1 Angebot und Annahme
Die Darstellung der Waren auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch Sie. Durch das Klicken auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss des Kaufvertrags ab. Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar. Der Vertrag kommt erst mit unserer ausdrücklichen Annahmeerklärung (Versandbestätigung) zustande.
2.2 Konto und Sicherheit
Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann die Erstellung eines Kundenkontos erforderlich sein. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und uns über jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos unverzüglich zu informieren. Wir haften nicht für Schäden, die aus der missbräuchlichen Verwendung Ihres Kontos durch Dritte resultieren, sofern Sie die Sorgfaltspflichten nicht verletzt haben.
3. Zahlungsabwicklung und Haftungsausschluss
3.1 Ausschließliche Zahlungsmethode
Sämtliche Transaktionen auf ginova.shop werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Wir erheben, speichern oder verarbeiten keinerlei Kreditkarten- oder andere sensible Zahlungsdaten. Ihre Zahlungsinformationen werden direkt von PayPal erfasst und unterliegen deren Datenschutz- und Sicherheitsrichtlinien. Indem Sie eine Bestellung aufgeben, willigen Sie in die Weiterleitung Ihrer Zahlungsdaten an PayPal ein.
2.2 Haftungsfreistellung bei Zahlungsstreitigkeiten
Da wir keine Kontrolle über den Zahlungsvorgang bei PayPal haben, übernehmen wir keine Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf das System von PayPal zurückzuführen sind. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten, Rückbuchungen oder unberechtigten Belastungen verweisen wir auf die geltenden Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Sie erklären sich damit einverstanden, etwaige Konflikte direkt mit PayPal zu klären, bevor Sie uns kontaktieren. Wir sind berechtigt, bei offenen Forderungen oder Rücklastschriften die weitere Erbringung von Leistungen bis zur vollständigen Klärung auszusetzen.
3. Widerrufsrecht und gesetzliche Gewährleistung
3.1 Widerrufsrecht (14 Tage)
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ginova, Potsdamer Platz 10, 10785 Berlin, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, sofern die Ware dem Standardpreis entspricht. Für Mängel oder Beschädigungen, die durch unsachgemäße Handhabung Ihrerseits entstehen, können wir Ersatz verlangen.
3.2 Gesetzliche Gewährleistung (2 Jahre)
Für alle in unserem Shop erworbenen Produkte gilt die gesetzliche Gewährleistung von zwei Jahren ab Übergabe der Ware. Während dieses Zeitraums haften wir für Mängel, die zum Zeitpunkt der Übergabe bestanden. Bei auftretenden Mängeln haben Sie zunächst Anspruch auf Nacherfüllung in Form von Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist wird durch eine Reparatur oder Ersatzlieferung nicht neu in Gang gesetzt. Ihre Rechte aus der gesetzlichen Gewährleistung bleiben von den Regelungen zum freiwilligen Widerrufsrecht unberührt.
4. Versand, Lieferung und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt innerhalb der angegebenen Lieferzeiten, die auf der Produktseite und im Bestellprozess genannt werden. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf Sie über, wenn Sie Verbraucher sind, jedoch erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an Sie oder einen von Ihnen benannten Empfänger. Bei Verzögerungen der Lieferung aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen, sind wir von der Haftung befreit, solange das Hindernis andauert.
5. Preise und Versandkosten
Alle Preise auf ginova.shop verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der jeweils gültigen Höhe. Die Versandkosten werden Ihnen während des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist. Wir behalten uns vor, Preise jederzeit zu ändern, jedoch gelten für bereits abgeschlossene Bestellungen die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, dürfen Sie die Ware nicht veräußern, verpfänden oder als Sicherheit übereignen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter sind Sie verpflichtet, uns unverzüglich zu benachrichtigen.
7. Haftungsbeschränkung und Freistellung
7.1 Haftung für Mängel
Wir haften unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
7.2 Haftung für Drittinhalte
Unsere Website kann Links zu externen Websites Dritter enthalten, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit dieser Inhalte.
8. Streitbeilegung und anwendbares Recht
8.1 EU-Online-Streitbeilegung (ODR)
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir sind grundsätzlich bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Teilnahme ist jedoch freiwillig und nicht verpflichtend. Sie können uns jederzeit per E-Mail unter [email protected] kontaktieren, um eine gütliche Einigung zu erzielen.
8.2 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat bleiben die zwingenden verbraucherschützenden Bestimmungen dieses Staates unberührt. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand Berlin.
9. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Sie per E-Mail informiert. Widersprechen Sie der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gilt die Änderung als von Ihnen akzeptiert. Auf Ihr Widerspruchsrecht werden wir in der Mitteilung gesondert hinweisen.